Statusfeststellungsverfahren BfA – neu DRV

Statusfeststellungsverfahren BfA ist eine Bezeichnung, die es offiziell seit dem 01.10.2005 nicht mehr gibt. Zu diesem Stichtag trat die Neuorganisation der verschiedenen Rententräger für Angestellte, Sonderrentenversicherungen und Landesversicherungsanstalten in kraft. Auffällige Änderungen für Versicherte haben sich dadurch nicht ergeben.

Neuorganisation der Rentenversicherungen

Bis zur Neuorganisation wurde das Statusfeststellungsverfahren BfA bei der Bundesanstalt für Angestellte durchgeführt, die zusammen mit einer Reihe anderer Rentenversicherungsträger in einem manchmal unübersichtlichen System existierten. Seit der lange vorbereiteten Neuregelung findet sich das Statusfeststellungsverfahren in einem deutlich gestrafften Verband der Rentenversicherungen wieder und tragen den gemeinsamen Namen Deutsche Rentenversicherung. Je nach Hauptzuständigkeit folgt ein Zusatz, der auf die frühere Rentenkasse hinweist.

Im Überblick:

  • Deutsche Rentenversicherung Bund
  • Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
  • Deutsche Rentenversicherung (regionaler Zusatz)

Durchgeführt wird das ehemalige Statusfeststellungsverfahren BfA ausschließlich von der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund.

Änderungen für das Statusfeststellungsverfahren BfA

Das Ergebnis vorweggenommen – für Antragsteller ändert sich nichts. Das Statusfeststellungsverfahren und das Antragsverfahren bei der Clearingstelle der DRV Bund stimmen überein. Wer vor der Neuregelung der Rentenversicherungen bereits ein Statusfeststellungsverfahren BfA beantragt hatte, musste das Anfrageverfahren nicht bei der DRV erneuern. Wie für die Rentenkonten auch haben Versicherte die Umstellung lediglich durch ein Informationsschreiben und einen neuen Briefkopf des Rentenversicherungsträgers bemerkt. Wie das frühere Statusfeststellungsverfahren BfA dient das Statusfeststellungsverfahren oder Anfrageverfahren bei der DRV Bund dazu, den sozialversicherungspflichtigen Status eines Versicherten oder eines keine Versicherungsbeiträge leistenden Beschäftigten rechtsverbindlich zu prüfen und festzustellen.

Wird der Bescheid rechtskräftig, wirkt er nicht nur für die Rentenversicherungsträger, er erstreckt sich auf alle Zweige der Sozialversicherung. Die Antragsteller im ehemaligen Statusfeststellungsverfahren BfA können also darauf vertrauen, dass mit dem Verfahrensabschluss bei der DRV auch die für sie zuständigen Krankenkassen und insbesondere die Bundesagentur für Arbeit an das Ergebnis gebunden sind. Das Statusfeststellungsverfahren BfA entfaltet seine Wirkung übergreifend, allerdings immer auf die besondere Tätigkeit begrenzt, für die das Anfrageverfahren durchgeführt wurde.

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