Statusfeststellungsverfahren Abkömmlinge – Überblick

Betrifft das Statusfeststellungsverfahren Abkömmlinge eines Arbeitgebers, so wird die Entscheidung über die Sozialversicherungspflicht nicht von der Einzugsstelle getroffen. Mit der Meldung stellt diese einen Antrag auf Statusprüfung und leitet den Vorgang an die Clearingstelle Rentenversicherung Bund weiter.

Statusfeststellungsverfahren Abkömmlinge – Definition

Das Statusfeststellungsverfahren Abkömmlinge betrifft nicht nur leibliche Kinder eines Arbeitgebers. Als Abkömmlinge zählen auch adoptierte Kinder, Enkel oder Urenkel und eher selten weitere Generationen. Entscheidend ist die direkte Linie, die damit Stiefkinder oder Pflegekinder ausschließt. Pflegekinder, die später adoptiert werden, rücken damit sozialversicherungsrechtlich durch die Annahme als Kind in den Personenkreis des § 7a Abs. 1 Satz 1 SGB IV auf. Die Adoption eines Erwachsenen erfordert in Bezug auf das Statusfeststellungsverfahren Abkömmlinge besondere Beratung. Erfolgt die Meldung eines Beschäftigungsverhältnisses an die Krankenkasse mit der entsprechenden Schlüsselnummer, stellt diese einen Antrag auf das Statusfeststellungsverfahren Abkömmlinge und leitet den Vorgang zur abschließenden Beurteilung an die Clearingstelle der Rentenversicherung Bund weiter.

Merkmale eines Beschäftigungsverhältnisses für Abkömmlinge

Die rechtsverbindliche Einstufung ihrer Kinder und Kindeskinder hatte schon immer besonderes Interesse für Handwerksbetriebe, die traditionell ihre Familie in die Arbeitsabläufe einbinden. Nicht immer erfüllt aber die Tätigkeit die Voraussetzungen, um im Statusfeststellungsverfahren Abkömmlinge die Sozialversicherungspflicht zu bestätigen. Die Vorlage eines Anstellungsvertrags alleine reicht dazu nicht aus. Die Clearingstelle prüft die tatsächlichen Umstände der Beschäftigung.

Wichtig sind insbesondere:

  • Einbindung in die betrieblichen Arbeitsabläufe
  • Vorgaben zur regelmäßigen Arbeitszeit
  • keine Vertretung bei der Arbeitsleistung durch andere
  • Weisungsgebundenheit (wenn auch in abgeschwächter Form)
  • arbeitnehmerähnliche Zahlungsintervalle
  • angemessene Vergütung

Das Statusfeststellungsverfahren Abkömmlinge muss deutliche Nachweise darauf enthalten, dass die Eigenschaft als Kind nicht zu einer gravierenden Ungleichbehandlung gegenüber anderen Arbeitnehmern führt. Dazu gehört, dass die Entlohnung der Tätigkeit weitgehend angemessen und in den üblichen monatlichen Lohnintervallen erfolgt. Eine jährliche Vergütung spricht eher gegen ein echtes Beschäftigungsverhältnis. Die freie Zeiteinteilung oder Vertretungsmöglichkeit durch Dritte sprechen im Statusfeststellungsverfahren Abkömmlinge ebenfalls gegen eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.

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